Klare Botschaft

Island, 06. März: In einem Referendum votieren 93,2 Prozent der Stimmberechtigten gegen das Icesave-Abkommen. Mit dieser Vereinbarung hätte sich der Staat zur Begleichung von Verlusten verpflichtet, die britischen und niederländischen AnlegerInnen bankrotter isländischer Banken entstanden sind. Die Insel wäre auf Jahrzehnte hinaus verschuldet gewesen, umgerechnet mit 12.000 Euro pro Kopf. Obwohl das Plebiszit nicht bindend ist, kommt die Botschaft an: Die Bevölkerung ist nicht bereit, für die Fehler des Finanzsektors zu zahlen. Voraus gegangen sind lang anhaltende Proteste. Ihnen trug Staatspräsident Ólafur Ragnar Grímsson am 05. Januar Rechnung, indem er die Ratifizierung des Icesave-Abkommens verweigerte und das von der Bürgerbewegung geforderte Referendum einberief. Zuvor hatte die Übereinkunft eine knappe parlamentarische Mehrheit erhalten. Die britische und niederländische Regierung versuchen, den angestrebten EU-Beitritt Islands an eine solche Vereinbarung zu knüpfen.

Mehr dazu:

Ausführliche Infos bei der Bürgerbewegung InDefence (englisch): weiter hier

Ökonomischer Hintergrund: weiter hier

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