Revolte gegen die Regierung in Zagreb


Kroatien, 19. März: Zum wiederholten Mal demonstrieren mehrere tausend Menschen für den Rücktritt der Regierung. Es sind vor allem Jugendliche, die in mehreren Städten des Landes auf die Straße gehen. Aber auch RentnerInnen und Arbeitslose allen Alters schließen sich den Demonstrationen an. Allein in Zagreb kommen etwa 10.000 Menschen zusammen. Es ist der bislang größte in einer Serie von Protesten, die seit Ende Februar anhält.

Die DemonstrantInnen wenden sich gegen die regierende konservative HDZ, der sie Korruption vorwerfen. Auf den Kundgebungen werden neben den Flaggen der Regierungspartei aber auch die der sozialdemokratischen Opposition verbrannt. In den Augen der Protestierenden muss sich die gesamte politische Klasse ihrer Verantwortung für die wachsende Armut im Land stellen. Die Arbeitslosigkeit in Kroatien ist im Zuge der globalen Wirtschaftskrise auf neue Höhen geklettert. Offiziellen Zahlen zufolge ist fast jeder Fünfte erwerbslos. Überdies reichen Löhne und Renten oft nicht zum Leben.

Als Ausgangspunkt der Proteste gilt ein Facebook-Aufruf. Auch in der Folgezeit wird über Facebook und Twitter sowie über persönliche Gespräche auf der Straße und in der Familie mobilisiert. Die Demonstrationen stehen auf einer breiten gesellschaftlichen Basis. Bäuerinnen und Bauern gehen ebenso auf die Straße wie FischerInnen, Arbeitslose und RentnerInnen, Studierende, AkademikerInnen und Behinderte. Dabei dominieren allerdings junge Menschen. Politisch bleiben die Veranstaltungen äußerst heterogen: Linke PolitikerInnen und AnarchistInnen beteiligen sich ebenso wie VertreterInnen nationalistischer Gruppierungen. Sie alle steuern die Proteste aber nicht.

Bereits am 24. Februar finden Demonstrationen in sechs kroatischen Städten statt. Dabei kommt es in der Hauptstadt Zagreb, wo 1.000 Menschen protestieren, zu Auseinandersetzungen mit der Polizei, die sich am 26. Februar wiederholen. Die folgenden Proteste bleiben friedlich: In Zagreb demonstrieren am 28. Februar erneut mehrere hundert Menschen, und am 2. März kommen rund 5.000 zusammen. Zeitgleich protestieren jeweils zwischen 100 und 300 Menschen in Rijeka, Pula, Split und Djakovo. Auch am 4. März demonstrieren mehrere tausend Menschen in Zagreb. Während eine Umfrage meldet, dass 70 Prozent der Bevölkerung hinter den Protesten stehen, ziehen am 6. März etwa 8.000 Menschen durch die Hauptstadt. Anlässlich des Internationalen Frauentages bekunden die DemonstrantInnen am 8. März ihre Solidarität mit den Arbeiterinnen einer bankrotten Textilfabrik. Schon am 10. März gehen wieder 3.000 Menschen auf die Straße. Und auch am 17. März ziehen einige hundert Protestierende durch Zagreb.

Premierministerin Jadranka Kosor hat inzwischen angekündigt, die nächsten Wahlen Ende des Jahres, statt wie geplant im Frühjahr 2012 abzuhalten. Einen früheren Urnengang lehnt sie ab, um den angestrebten EU-Beitritt des Landes nicht zu gefährden.

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